chrisdae

Guten Morgen zusammen, ich vermiete meine Säle seit einigen Wochen exclusiv an Personen eines Hausstandes. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. In dieser Konstelation sehe ich keinen Publikumsverkehr und somit keinen Verstoß gegen die Corona Schutzverordnung. Natürlich habe ich im Vorfeld Kontakt mit dem Land gehabt, eine Stellungnahme zu dem Begriff Publikumsverkehr ist jedoch bis heute ausgeblieben. Eventuell ist das ja auch für den einen oder anderen interessant, auch wenn es natürlich finanziell nicht so wirklich rentabel ist wie ein voller Saal. Gestern machte mich meine Anwältin, die ich auch über die exclusive Saalvermietung informiert habe, über folgendes Urteil aufmerksam. https://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/untervermietung-eines-fitnessstudios-an-einzelpersonen-verstosst-nicht-gegen-die-niedersachsische-corona-verordnung-196813.html?fbclid=IwAR1_RMyGP3oY8bdWIWjlZ_EbGYaci9j84vSA_wLkg4kUvBPa7bOs02OHw7k Natürlich nicht 1 zu 1 übertragbar, aber es geht stark in diese Richtung.

Ich bin ja mal gespannt ob es dieses mal besser klappt und hoffe dass es nicht nur einen Betriebskostenzuschuss gibt, sondern eine ähnliche Lösung wie November oder Dezember. Sicherlich können und müssen es keine 75 % sein, aber die Überbrückungshilfe III wird vielen definitiv nicht reichen. Nur fürs Protokoll: Novemberhilfen sind bei mir, bis auf den Abschlag, immer noch nicht eingetroffen.

Tatsächlich wäre eine Entschädigung besser, als unter katastrophalen Bedingungen öffnen zu dürfen. Allerdings muss dies wohl erst einmal mit der EU geklärt werden. Dem Vernehmen nach sollen die neuen Dezember-Hilfen an das Modell der "November-Hilfen" angelehnt sein. Ob wieder 75 Prozent Umsatzausfall gewährt wird, ist offen. Denn der Dezember ist etwa für die Gastronomie ein umsatzstarker Monat. Die EU-Kommission müsste in jedem Fall auch die neuen Hilfen genehmigen. Werden es 60 % o.ä. wäre das durch aus auch akzeptabel. Mal sehen was daraus wird und wann das beantragt werden kann.

Je nach Streitwert 1500 - 3000. Das kann das Gericht individuell festlegen. Der HDF kat Rechtsschutz abgelehnt mit der Begründung er könne nicht allen Mitgliedern Rechtsschutz gewähren und würde bereits andere Kinos im Rahmen einer Musterklage unterstützen. Das ist wohl gelogen, wenn man den Newslettern glauben schnenkt. Dort schrieb der HDF es sein nur ein Kino bekannt, was klagt. Es war zum einen ich (HDF wusste das) und zum anderen das Colosseum Kino (auch hier wusste dass der HDF). Dann würden auch noch die weiteren fehlen, die durch den HDF als Musterklage laufen. Ich habe es nicht anders erwartet, aber der HDF hat mal wieder nichts getan. Ach nee sorry, die haben irgendwo angerufen und gesagt dass wir schnell Geld brauchen.

Wie zu erwarten, hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel meinen Eilantrag abgewiesen. Das copy and paste Urteil muss ich nicht kommentieren. ABER auch in Begründung steht es sei befristet bis 30.11 und es gibt Kohle. Wie kann man so begründen wenn ich noch keinen Bescheid habe und aktuell in Diskussion steht dass es länger geht? Ich hoffe einfach nur auf die schnellen Hilfen und dass irgendwann im Nachgang mal festgestellt wird, dass es eben nicht rechtens war.

Was ist denn mit dir los? Klar brauch das Zeit, aber dann darf man nicht vor das Volk treten und Zahlen in den Mund nehmen und vor allem Worte wie schnell und unbürokratisch. Und lt. Pressemeldung vom 29.10 waren die Hilfen da bereits beschlossen. Auch eine Lüge? Außerdem glaube ich nicht, dass man sich das alles erst 10 Minuten vor der Pressekonferenz überlegt hat.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Corona-Hilfen-Keine-Einigung-zwischen-Bund-und-Laendern,coronavirus3590.html Pressemeldung vom 29.10.2020 - „Wir helfen ihnen, dass sie das auch durchstehen können“, betonte der Vizekanzler. Die beschlossenen Unterstützungspakete wirkten „unmittelbar, massiv, schnell und unbürokratisch“. Pressemeldung vom 11.11.2020 - keine Einigung bei Bund und Ländern. Wundert es dann, wenn man echt sauer und enttäuscht ist? Um nicht zu sagen, man fühlt sich ein wenig verarscht und hingehalten?

Nicht dass ich begrüßen würde, dass alles wieder öffnen darf oder die Masken überall verschwinden ABER ich begrüße das ein Richter mal Klartext redet und die ganze Sache mal genau unter die Lupe genommen hat. Ist natürlich vom Grunde her für alle Corona-Verordnungen die in die Grundrechte eingreifen übertragbar. https://www.westfalen-blatt.de/Ueberregional/Nachrichten/Themen-des-Tages/4308962-Amtsgericht-spricht-drei-Maenner-die-gegen-die-Corona-Verordnung-verstiessen-frei-Richter-haelt-Kontaktverbot-in-NRW-fuer-illegal

Die ersten Urteile sind gefällt. Wie zu erwarten alle abgelehnt. ABER viele schreiben in Ihren Begründungen indirekt, dass Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Schließungen bestehen dass aber in einem Hauptverfahren geklärt werden müsste. Schon ein wenig merkwürdig alles. Auch wird oft argumentiert, dass es durch die großzügige Erstattung von 75 % dann wieder verhältnismäßig sei. Das sehe ich übrigens genauso, aber reicht da ein Versprechen? Bis heute hat niemand Geld erhalten. Man kann ja noch nicht einmal den Antrag stellen. Mittlerweile ist es 14 Tage her, als groß verkündet wurde: 75 % gibt es, schnell und unkompliziert. Wir brauchen die Hilfen dringend.

Details sind bekannt. Nunja nicht das erhoffte und unbürokratische und schnelle Verfahren, was versprochen wurde. Schnell? Abschläge bis ende des Monats? Da wurde aber was vollkommen anderes der Allgemeinheit verklickert. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/novemberhilfen-corona-ausser-haus-101.html

Ja das stimmt, aber sonstige Förderungen/Zuschüsse und Kurzarbeitergeld werden von den 75 % abgezogen. Mag ok sein, aber dann soll man nicht groß in Öffentlichkeit tönen dass jeder Betrieb der schließen muss 75 % erhält. Von Abzügen oder Zugangsvoraussetzungen war nicht die Rede. Hauptsache die Füße werden still gehalten, denn es klingt ja erst einmal gut. Ich bin sauer, dass bis heute nicht fest steht wer was wann wo wie bekommt. Und dennoch froh, dass an uns gedacht wird. Ich bin aber einfach skeptisch.

Bis heute sind keine Details über die angebliche Hilfe von 75 % bekannt. Da ich nicht länger warten bis sich eine Klage nicht mehr lohnt, ist soeben die Klageschrift elektronisch versendet worden.

In Hessen habe ich 3 Hilfen erhalten. Für eine der Hilfen musste etwas gekauft werden, die beiden anderen waren aber tatsächlich einen Betriebskostenzuschuss.

Wo es herkommt ist egal. Wichtig ist dass zeitnah die Voraussetzungen dafür verbindlich veröffentlicht werden und man sich dann überlegen kann, was man daraus macht.

Für mal abwarten bleibt keine Zeit, wenn es ggf. Zugangsvoraussetzungen gibt die der ein oder andere nicht erfüllt und im schlimmsten Fall mit 0 dasteht. Ich habe heute eine Mail des Wirtschaftsministeriums erhalten, in der steht es wird Zugangsvoraussetzungen geben. Im übrigen hieß es 75 %. Genau nicht +plus X, aber eben auch nicht minus X,Y und Z! Das ist ein Versuch, dass man ruhig bleibt. Lieben gerne mache ich die nächsten 4 Woche zu, wenn ich 75 % der Umsatzes erstattet bekomme. Aber wie einer der Vorredner sagte - ich glaube es erst wenn es auf dem Konto ist! Ja die tollen Überbrückungshilfen, die Betreiber ,,bestrafen´´ die in Corona Zeiten mit Open Air oder sonstigen Ideen Umsätze (Achtung - nicht Gewinn) generiert haben und deshalb 0,0 € davon sehen. Hätte ich lieber die Füße hoch gelegt und nichts gemacht würde ich die Hilfen bekommen.

Die versprochenen 75 % Erstattung haben mich auch kurzzeitig friedlich gestimmt. Aber wer dachte, es gibt diese pauschal lag falsch. Allein diese Formulierung sagt ja schon aus, dass es a ) keine 75 % werden können und b) es formlos nicht geht. Die gewährte außerordentliche Wirtschaftshilfe wird mit bereits erhaltenen staatlichen Leistungen für den Zeitraum, wie zum Beispiel Kurzarbeitergeld oder Überbrückungshilfe, oder mit eventuell späteren Leistungen aus der Überbrückungshilfe verrechnet. Ich traue dem Braten nicht und erwäge eine Klage. Der HDF bietet keine finanzielle Unterstützung, leider. Aber irgendwas muss ja passieren. Warte ich bis die genauen Bedingungen feststehen und ich weiß, was ich bekomme brauch ich auch nicht mehr zu klagen. Ich denke dass ist alles so geplant um die Klagewelle, die trotzdem kommen wird, abzuwenden.

Ich würde mir das Geld nicht sparen! Möglicherweise gibt es ja auch Unterstützer oder Rechtsschutz. Eine Schließung der Kinos ist doch keine (zielführende) Lösung. Lieber ein paar Leute kontrolliert irgendwo, als im privaten Raum und da liegen ja (angeblich) die Quellen für die Welle der Neuinfektionen.

Hat denn ein Kollege, der von der Maskenpflicht am Platz, betroffen ist in Erwägung gezogen Klage einzureichen.

Ja Carsten hat Sie, aber auch jeglich neue oder das was du postest bringt keine Neuerungen für mein Kino. Da der Rheingau-Taunus-Kreis explizit Kino erwähnt bzw. Kulturveranstaltungen und auch dies nicht geändert hat, sagt für mich aus dass im Kino keine Maskenpflicht am Platz besteht. Wenn ich es sogar ganz sorgfältig lese, lese ich noch nicht einmal heraus dass auf dem Weg zum Platz eine Maskenpflicht besteht (was wir natürlich vorschreiben). Da sich die aktualisierte Allgemeinverfügung an die vereinbarten ,,Stufen´´ hält, gibt es für mich auch bei über 50 bzw. 75 Fällen pro 100.000 Einwohnern im Kino keine Maskenpflicht am Platz. Aber ja Carsten, es ist nicht einfach aber.....es kam ja auch irgendwie für alle Schlag auf Schlag und solche Sachen müssen ja dann, nach Bekanntgabe in den Medien, schnell auf Papier gebracht werden sonst bringt das nichts. Ähnlich wie am Anfang stand ,,ist verpflichtet Adressdaten zu erheben´´ . Jetzt steht es genau drin mit Anschrift, Telefonnnumer usw.

Dies ist die Allgemeinverfügung unseres Kreises. Auch aus dieser ergeht keine Maskenpflicht, obwohl Kinos sogar explizit erwähnt sind. Aus dieser Allgemeinverfügung ergeht dann eben auch, dass ein Kino keine öffentliche Veranstaltung ist sondern ein Kulturangebot. Da weder öffentliche Veranstaltung, noch öffentliche Einrichtung (eine öffentliche Einrichtung ist z.B. ein Rathaus) ergibt sich aus keiner der genannten Vorschriften eine Maskenpflicht am Platz. https://www.rheingau-taunus.de/fileadmin/forms/ausschreibungen/2020/allgemeinverfuegung_corona_16_10_2020.pdf Alle Verfügungen des Kreises kann man hier einsehen: https://www.rheingau-taunus.de/corona/allgemeinverfuegungen.html Im übrigen heißt es, dass das Eskalationskonzept des Landes Hessen hier umgesetzt wird.

P.S. Unser Kreis hat über 50 und deshalb eine Allgemeinverfügung erlassen. Auch hieraus ergeht nichts, dass es eine Maskenpflicht nun am Platz gibt.

In Hessen gibt es keine Maskenpflicht auf dem Platz im Kino.. Nicht einmal im Foyer usw. Eventuell gibt es regionale anders lautende Verschärfungen, generell ist dem aber nicht so - im Gegenteil. Die Auslegungshinweise sind vom 21.10.2020, also sehr aktuell und von einer offiziellen Seite des Landes Hessen. Hier ist auch das Wort Kino explizit erwähnt. Ich kopiere: Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) wird bei allen Zusammenkünften und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen zumindest bis zur Einnahme eines festen Platzes empfohlen. Dies kann im Wege des Hausrechts vom Veranstalter geregelt werden. Quelle: https://wirtschaft.hessen.de/print/86930

Wir haben gar keinen Antrag gestellt, da ich die Voraussetzungen einfach nicht erfülle. Wenn es klar ist wie viel Umsatzeinbruch man braucht um einen Antrag zustellen braucht es auch keinen findigen Steuerberater. Allerdings habe ich gelesen, dass du auch die Kosten deines Steuerberaters ansetzen kannst und zumindest einen Teil zurück erhälst. Auf den ersten Blick sieht sogar unsere gesamte Jahresbilanz besser aus wie 2019. Das liegt zum einen an den Hilfen, zum anderen aber auch daran dass sämtliche Abschreibungen fehlen und ich mir als Geschäftsführer nur einen Bruchteil meines Gehalts ausgezahlt habe. Warten wir ab, wie es weiter geht.

Kurz gedacht die Hilfen und der Unternehmerlohn. Problem gibt es ggf. auch bei anderen Unternehmen, die in Corona Zeiten aktiv waren. Mit Open Air Kino, Open Air Konzert und Mitwirkung an einem Autokino wurden Umsätze generiert. Wir fallen damit aus dem Raster, obwohl das Betriebsergnis deutlich andere Zahlen spricht als der Umsatz. Sehr schade!!

Wer hat denn New Mutants im Einsatz? Wie macht er sich?