Vermietung von Kinosälen an einen Hausstand

[chrisdae]

Guten Morgen zusammen,

ich vermiete meine Säle seit einigen Wochen exclusiv an Personen eines Hausstandes.  Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

 

In dieser Konstelation sehe ich keinen Publikumsverkehr und somit keinen Verstoß gegen die Corona Schutzverordnung.

 

Natürlich habe ich im Vorfeld Kontakt mit dem Land gehabt, eine Stellungnahme zu dem Begriff Publikumsverkehr ist jedoch bis heute ausgeblieben. 

 

Eventuell ist das ja auch für den einen oder anderen interessant, auch wenn es natürlich finanziell nicht so wirklich rentabel ist wie ein voller Saal.

 

Gestern machte mich meine Anwältin, die ich auch über die exclusive Saalvermietung informiert habe, über folgendes Urteil aufmerksam. 

 

https://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/untervermietung-eines-fitnessstudios-an-einzelpersonen-verstosst-nicht-gegen-die-niedersachsische-corona-verordnung-196813.html?fbclid=IwAR1_RMyGP3oY8bdWIWjlZ_EbGYaci9j84vSA_wLkg4kUvBPa7bOs02OHw7k

 

Natürlich nicht 1 zu 1 übertragbar, aber es geht stark in diese Richtung. 

 

 

[carstenk]

Was steht denn bei Euch genau in der Verordnung in Bezug auf Kinos? Manche Ordnungsämter halten sich sklavisch die Formulierungen, manche sind flexibel, solange es inhaltlich zu rechtfertigen ist. In NRW wechselte die konkrete Ausformulierung des Betriebsverbotes einige Male in den Coronaschutzverordnungen.

[ChrisL]

Im Grunde ist es egal was in diesen Verordnungen steht, ggf. Einfach vor Gericht klagen, denn sie müssen dein Berufsverbot, das erstmal gegen das Grundgesetz verstößt, auch begründen können. 
 

Worin besteht der Unterschied  bzw. Wie hilft es die Infektionszahlen zu senken, wenn ein Hausstand zuhause oder sich bei dir einen Film anschaut.

 

Diese Verordnungen sollen helfen die Pandemie in den Griff zu bekommen, aber wenn keine ausreichenden Gründe vorliegen, sind diese Verordnungen für den einzelnen nichtig. 
 

Einfach aufmachen ist theoretisch nicht erlaubt, jeder müsste einzeln klagen 🙄

 

Absoluter Schwachsinn das ganze! Wir hatten auch schon Anfragen, aber im Moment würde ich das eh nicht machen, frühestens wenn ich die Heizung nicht mehr brauchen sollte, würde ich damit auch vor Gericht gehen. Ansonsten wäre es für die Kunden viel zu teuer und meine Hilfen werden ggf. Auch noch gekürzt.  

Wir öffnen lieber jedes WE den Concession stand und zeigen somit, dass es uns noch gibt. 

Bearbeitet 5. Februar 2021 von ChrisL (Änderungen anzeigen)

[carstenk]

Klagen UND Heizen? Das wird zu teuer.